Arbeitsrecht

Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich meine Mandanten auf dem Gebiet des Arbeitsrechts vornehmlich in Streitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen von Arbeitsverhältnissen bzw. Arbeitsverträgen nach Kündigung durch den Arbeitgeber. Eine Kündigung seitens des Arbeitgebers ist für einen Arbeitnehmer immer von erheblicher Bedeutung. Denn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann erhebliche finanzielle Nachteile für die Zukunft mit sich bringen. Man ist gut beraten, die Wirksamkeit einer Kündigung juristisch prüfen zu lassen, statt diese einfach zu akzeptieren.

Sollten Sie Fragen zu der Wirksamkeit einer arbeitgeberseits erklärten Kündigung haben und sich gegen diese Kündigung vor dem Arbeitsgericht wehren wollen, so leiste ich Ihnen gerne als Anwalt Rechtsbeistand in Form der außergerichtlichen Beratung und Prüfung der Kündigung. In einem solchen Fall müssen Sie Ihrem Rechtsanwalt den zugrundeliegenden Arbeitsvertrag zur Durchsicht vorlegen, damit er alle erforderlichen Informationen erhält, um die arbeitsrechtliche Rechtslage zutreffend einschätzen zu können. Der Inhalt des Arbeitsvertrags hat maßgebliche Bedeutung, denn dieser kann grundsätzlich auch Regelungen zum Kündigungsrecht des Arbeitgebers und auch weitere wichtige Regelungen hinsichtlich des Verfalls von Vergütungsansprüchen beinhalten. Sollte der zugrunde liegende Arbeitsvertrag schon die Unwirksamkeit der Kündigung begründen, so könnte sich eine Unwirksamkeit der Kündigung durchaus auch noch aus anderen Gründen ergeben. Z.B. aufgrund tarifvertraglicher Regelungen, Formfehlern oder Kraft Gesetz aufgrund des allgemeinen oder besonderen Kündigungsschutzrechts etc.

Sollte sich die Kündigung als ungerechtfertigt oder unzulässig herausstellen, so vertrete ich Sie vor dem zuständigen Arbeitsgericht im Wege einer Kündigungsschutzklage. Das Arbeitsgericht muss dann die Frage klären, ob die erklärte Kündigung das Arbeitsverhältnis wirksam beendet hat oder ob das Arbeitsverhältnis trotz erklärter Kündigung fortbesteht, weil die Kündigung unzulässig bzw. ungerechtfertigt war.

In Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs (Erste Instanz vor dem Arbeitsgericht) besteht kein Anspruch der obsiegenden Partei auf Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines Prozessbevollmächtigten oder Beistands. Dies bedeutet, dass jede Partei soweit sie einen Rechtsanwalt mit der erstinstanzlichen Prozessführung beauftragt hat, diesen unabhängig vom Ausgang des Verfahrens selbst bezahlen muss. Die Rechtsanwaltskosten einer Kündigungsschutzklage sind nicht unerheblich, so dass man als Arbeitnehmer gut beraten ist eine entsprechende Rechtsschutzversicherung abzuschließen.

Die Kündigung eines Arbeitsvertrags kann gerechtfertigt sein aus Gründen betreffend die Person des Arbeitnehmers, dessen Verhalten oder aus betrieblichen Gründen. Man unterscheidet zwischen personenbedingten, verhaltensbedingten und betriebsbedingten Kündigungsgründen. Eine personenbedingte Kündigung setzt voraus, dass ein Arbeitnehmer aus Gründen, die mit seiner Person zusammenhängen, nicht in der Lage ist, die vertraglich geschuldete Arbeit zu leisten. Dies sind vorwiegend gesundheitliche Probleme. Bei verhaltensbedingten Kündigungen liegt der Grund der Kündigung im Verhalten des Arbeitnehmers. Besonders Vertragsverletzungen aufgrund von Fehlverhalten des Arbeitnehmers können eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Gründe für eine betriebliche Kündigung können eine Betriebsumstrukturierung oder die Aufgabe einer Produktsparte sein. Dies erfordert eine unternehmerische Entscheidung, aufgrund derer der Arbeitsplatz für die Zukunft wegfällt. Eine Kündigung ist ultima ratio, was bedeutet, dass die Kündigung das letzte Mittel ist. Vor einer verhaltensbedingten Kündigung muss daher immer dann, wenn der Arbeitnehmer sein arbeitsvertragspflichtiges Verhalten ändern kann, eine Abmahnung erfolgen. Die Abmahnung muss den konkreten Pfichtverstoß aufzeigen und zum Ausdruck bringen, dass solche Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten in der Zukunft nicht hingenommen und toleriert werden und ein weiterer gleichartiger Verstoß eine Kündigung zur Folge haben kann oder wird.

Weiterführende Informationen zum Thema Arbeitsrecht: