Haftung im Arbeitsverhältnis

von Michael Richter

Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Wo gearbeitet wird, da werden auch Fehler gemacht. Diese Redewendungen sind jedermann bekannt. Allerdings fragt sich dann bei Schadenseintritt, wer haftet für den Schaden? In Betracht kommt die Haftung durch den Arbeitgeber und durch den Arbeitnehmer, aber auch eine gemeinsame Haftung. Es wäre unbillig nur den Arbeitgeber oder nur den Arbeitnehmer für Schäden haften zu lassen. Führt man sich vor Augen, dass der Arbeitnehmer den Schaden evtl. nur verursacht, weil er anstelle des Arbeitgebers eine Tätigkeit ausgeführt hat, so erscheint es als unbillig, jetzt den Arbeitnehmer deshalb haften zu lassen. Andererseits wäre es aber ebenso unbillig, den Arbeitgeber immer haften zu lassen, also auch für durch den Arbeitnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schaden. Um einer starren und unbilligen Haftung zu entgehen, hat sich im Arbeitsrecht der dreigeteilte Haftungsmaßstab durchgesetzt. Die Anwendung dieses Haftungsmaßstabes setzt allerdings voraus, dass ein Schaden durch einen Arbeitnehmer bei Erbringung einer betrieblich veranlassten Tätigkeit verursacht wurde. Ist diese Voraussetzung erfüllt, so ist anhand des Verschuldens des Arbeitnehmers die Haftungsfrage zu klären. Das Verschulden richtet sich grundsätzlich nach §§ 276, 278 BGB. Es ist zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit zu unterscheiden, wobei die Fahrlässigkeit unterteilt wird in: leichte Fahrlässigkeit, mittlere Fahrlässigkeit und grobe Fahrlässigkeit. Vorsätzlich handelt, wer absichtlich die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet und den Schaden wissentlich und willentlich verursacht. Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Es kommt also maßgeblich darauf an, ob der Schaden vorsätzlich oder fahrlässig verursacht wurde.

Bsp.:

Der bei AG als Berufskraftfahrer angestellte AN ist sauer auf seinen Chef, weil dieser Überstunden angeordnet hat. Um seiner Wut freien Lauf zu lassen, fährt er absichtlich auf dem Betriebsgelände mit dem Lkw in den Pkw des Chefs und verursacht Schäden an beiden Fahrzeugen. (Vorsatz)

AG fährt vom Betriebsgelände und übersieht dabei den Pkw des Chefs, der im Schatten geparkt war und beschädigt diesen. (Fahrlässigkeit)

Haftung für Schäden Arbeitnehmer Arbeitgeber
Vorsatz X  
Grobe Fahrlässigkeit X (aber Deckelung)  
Mittlere Fahrlässigkeit X                              Quotel ung  X
Leichte Fahrlässigkeit   X

Wie schon erwähnt, haftet der Arbeitnehmer für Schäden, die er vorsätzlich verursacht allein und in voller Höhe. Schwierig wird es, wenn der Arbeitnehmer fahrlässig gehandelt hat, denn dann muss zwischen leichter, mittlerer und grober Fahrlässigkeit unterschieden werden.

Grobe Fahrlässigkeit

Liegt vor, wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt worden ist und schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden und das nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten musste.

Einfache/leichte Fahrlässigkeit

Liegt vor, wenn die besonderen Merkmale der groben FLK nicht gegeben sind, d.h. wenn die verkehrsübliche Sorgfalt nicht beachtet wurde.

 

Mittlere Fahrlässigkeit

Liegt vor, wenn die Voraussetzungen der groben FLK nicht gegeben sind, aber der Sorgfaltsverstoß über dem durchschnittlichen Pflichtverstoß der einfachen FLK liegt.

In der Praxis gestaltet sich die Bestimmung der jeweiligen Fahrlässigkeitsstufe teilweise als äußerst schwierig.

Ordnet man den Grad des Verschuldens (Vorsatz, Fahrlässigkeit) des Arbeitnehmers in die obige Tabelle ein, so ergibt sich entweder, dass der Arbeitnehmer allein, allein aber gedeckelt, gequotelt oder gar nicht für Schäden haftet, die er bei betrieblich veranlasster Tätigkeit verursacht hat.

Gedeckelt bedeutet, dass zwar der Arbeitnehmer grundsätzlich alleine haftet, aber wegen krasser Überforderung seiner Leistungsfähigkeit nur bis zu einem bestimmten Betrag haftet. Die Höchstgrenze dürfte in etwa bei drei Monatsgehältern liegen.

Gequotelt bedeutet, Arbeitnehmer und Arbeitgeber haften pro Rata. Je nach Verschulden beider kann sich eine Quotelung von z.B. 50 : 50, 40 : 60 etc. ergeben. Die Quotelung ergibt sich dann aus der Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles.

Im Ergebnis ergibt sich je nach Verschuldensmaßstab des Arbeitnehmers eine vollständige oder teilweise bzw. gedeckelte Haftungsfreistellung. D.h. soweit der Arbeitnehmer von der Haftung befreit ist, hat er gegenüber dem Arbeitgeber einen Freistellungsanspruch.

Zurück